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25 Juli 1998 Autor: Heinrich August Winkler Ein Junker als Revolutionär Vor 100 Jahren starb Otto von Bismarck, der Gründer des Deutschen Reiches Ort der Handlung: die zweite preußische Kammer. Zeitpunkt: der 3. Dezember 1850. Das Haus der Abgeordneten erörtert die Lage nach dem Vertrag von Olmütz, durch den Preußen einen Krieg mit Österreich vermieden oder, so sehen es die Liberalen, sich in schmachvoller Weise unter das Joch der Habsburger begeben hat. Der konservative Abgeordnete Otto von Bismarck sieht es nicht so. Der märkische Junker hält an diesem Tag nicht seine erste, aber die erste große Parlamentsrede. Er verteidigt Olmütz. Die "einzig gesunde Grundlage eines großen Staates" sei der "staatliche Egoismus und nicht die Romantik", und eben dadurch unterscheide sich der große Staat wesentlich von einem kleinen Staat. Ein preußisches Nein zu den österreichischen Forderungen wäre, so räumt er ein, populär gewesen, aber kein überzeugender Kriegsgrund. "Es ist leicht für einen Staatsmann, sei es in dem Kabinette oder in der Kammer, mit dem populären Winde in die Kriegstrompete zu stoßen und sich dabei an seinem Kaminfeuer zu wärmen oder von dieser Tribüne donnernde Reden zu halten, und es dem Musketier, der auf dem Schnee verblutet, zu überlassen, ob sein System Sieg und Ruhm erwirbt. Es ist nichts leichter als das, aber wehe dem Staatsmann, der sich in dieser Zeit nicht nach einem Grunde zum Krieg umsieht, der auch nach dem Kriege noch stichhaltig ist." Den Deutschen haben sich andere Äußerungen Bismarcks stärker eingeprägt als diese. Da war jenes Bekenntnis vor der Budgetkommission des preußischen Abgeordnetenhauses vom 30. September 1862, in dem viele Gegner und Bewunderer die Quintessenz des Denkens und Tuns dieses Staatsmannes sahen: "Nicht durch Reden und Majoritätsbeschlüsse werden die großen Fragen der Zeit entschieden das ist der große Fehler von 1848 bis 1849 gewesen , sondern durch Eisen und Blut " Und da war jene Reichstagsrede vom 6. Februar 1888, in der der "Eiserne Kanzler" die Parole ausgab: "Wir Deutschen fürchten Gott, aber sonst nichts in der Welt " Die Fortsetzung des Halbsatzes wurde nicht zum geflügelten Wort: " und die Gottesfurcht ist es schon, die uns den Frieden lieben und pflegen läßt." Unter Bismarck, dem Ministerpräsidenten der Jahre 1862 bis 1871, hat Preußen drei Kriege geführt: 1864 zusammen mit Österreich gegen Dänemark, 1866 gegen Österreich, 1870/1871 mit den anderen deutschen Staaten gegen Frankreich. In jedem dieser drei Fälle gab es eine Kriegspartei nicht nur in Berlin, sondern auch auf der anderen Seite: 1864 in Kopenhagen, 1866 in Wien, 1870 in Paris. Bismarck führte die Kriege nicht als "Romantiker", sondern aus Gründen des "staatlichen Egoismus", das heißt der preußischen Staatsräson, so wie er sie verstand. Er löste die deutsche Frage im kleindeutschen Sinn, also ohne Österreich. Er verwirklichte damit das nationale Programm, auf das sich die deutsche Nationalversammlung in der Frankfurter Paulskirche im März 1849 nach harten Kämpfen festgelegt hatte. Die kleindeutsche Lösung war dem übrigen Europa allemal eher zumutbar als die großdeutsche, der lange Zeit auch die Sympathie der Paulskirche gehört hatte. Denn einem Großdeutschland im Sinne des 1866 untergegangenen Deutschen Bundes, mit Einschluß von Böhmen und Mähren, Welschtirol und Triest, wäre in viel höherem Maß die Hegemonie in Europa zugefallen, als das vom deutschen Kaiserreich von 1871 galt. Bismarck war kein kriegerischer Politiker wie Napoleon III., der Kaiser der Franzosen, von dem er als Innenpolitiker viel gelernt hat. Als Reichskanzler hielt er spätestens seit der von ihm inszenierten "Krieg-in-Sicht-Krise" von 1875 Deutschland für "saturiert", also für keiner weiteren Ausdehnung bedürftig. Seine Bündnispolitik war hochkompliziert und in sich so widersprüchlich, daß er sie am Ende selbst nicht mehr beherrschte. Aber eine Prestigepolitik, wie seine wilhelminischen Nachfolger sie betrieben, lehnte er ab am eindringlichsten in seiner schon zitierten Reichstagsrede vom 6. Februar 1888: "Jede Großmacht, die außerhalb ihrer Interessensphäre auf die Politik der anderen Länder zu drücken und einzuwirken und die Dinge zu leiten sucht, die treibt Machtpolitik und nicht Interessenpolitik, die wirtschaftet auf Prestige hin." Der Innenpolitiker Bismarck war dem Außenpolitiker Bismarck, was Geschick und Weitsicht angeht, deutlich unterlegen. Durch innere Maßnahmen untergrub er sogar mehr als einmal den Erfolg seiner Diplomatie. Die Schutzzölle für Getreide, die er 1879 einführte, wurden zu einer schweren Belastung des Verhältnisses zu Rußland, das er gleichzeitig umwarb und durch den Rückversicherungsvertrag von 1887 an Deutschland zu binden gedachte. Bismarck verschlechterte die deutsch-russischen Beziehungen trug also wesentlich zu dem bei, was er nach seinem Sturz im März 1890 den Nachfolgern vorwarf: der Ermöglichung eines Zweifrontenkrieges gegen Frankreich und Rußland. Bismarcks Innenpolitik begann mit einem Verfassungsbruch. Am 28. September 1862 berief König Wilhelm I. den damaligen preußischen Gesandten in Paris zum Ministerpräsidenten, um das Abgeordnetenhaus zur Räson zu bringen, das dem Monarchen die Mittel für die von Wilhelm dringlich gewünschte Heeresform verweigerte. Bismarck berief sich, um die Reorganisation des Militärwesens gegen das Parlament durchzuführen, auf die sogenannte "Lückentheorie". Dieser Interpretation zufolge war der Fall, daß das Abgeordnetenhaus etwas anderes wollte als die anderen beiden Gesetzgebungsfaktoren, König und Herrenhaus, in der Verfassung nicht vorgesehen. Die bereits begonnene Heeresreform sei aber nicht mehr rückgängig zu machen, weshalb die Regierung den Staatshaushalt so lange ohne parlamentarisch bewilligtes Budget führen müsse, bis beide Kammern die während dieser Zeit getätigten Ausgaben genehmigen würden. Dieses Vorgehen war ein Staatsstreich und Bismarck damit erstmals in die Fußstapfen Napoleons III. getreten. "Revolutionen machen in Preußen nur die Könige", bemerkte Bismarck gegenüber Napoleon III., als dieser ihn während des Verfassungskonfliktes vor einer Revolution in Preußen warnte. Der Ministerpräsident sollte recht behalten. Bürger und Arbeiter lehnten sich gegen das verfassungswidrige Regime der Jahre 1862 bis 1866 nur mit Worten und dem Stimmschein, aber nicht hinter Barrikaden und mit Gewehren auf. Nach Preußens Sieg über Österreich 1866 sprachen alle politischen Lager von Bismarcks "Revolution von oben": die Altkonservativen tadelnd, die Liberalen und Sozialisten bewundernd. Noch im Abstand von fast zwei Jahrzehnten schrieb Friedrich Engels 1884 an August Bebel: "1866 war eine vollständige Revolution." Preußen habe das Deutsche Reich nur durch Umsturz des Deutschen Bundes und Bürgerkrieg zustande gebracht. "Nach dem Sieg stürzte es drei Throne von ,Gottes Gnaden um und annexierte die Gebiete nebst dem der ex-freien Stadt Frankfurt. Wenn das nicht revolutionär war, so weiß ich nicht, was das Wort bedeutet." "Revolutionär" wirkte nicht nur der Sturz der Throne von Hannover, Kurhessen und Nassau, sondern auch eine Napoleon III. abgeguckte, schon von den Zeitgenossen als "bonapartistisch" bezeichnete Herrschaftstechnik: das allgemeine, gleiche und direkte Wahlrecht für Männer, das nicht in Preußen und den anderen Mitgliedsstaaten des 1866 gegründeten Norddeutschen Bundes, wohl aber bei den Wahlen zum Norddeutschen Reichstag und, nach der Reichsgründung von 1871, zum Deutschen Reichstag angewandt wurde. Bismarck wollte sich auf diese Weise an das Volk direkt wenden, das er für königstreuer hielt als das gebildete und besitzende, vom preußischen Dreiklassenwahlrecht begünstigte Bürgertum, das meist liberal wählte. Der Junker aus der Altmark hatte in erster Linie wohl die Landarbeiter seiner Güter vor Augen, wenn er an das Volk dachte. Die industriellen Proletarier der großen Städte aber waren Arbeiter eines anderen Kalibers. Das allgemeine gleiche Wahlrecht hatte andere als die von Bismarck erhofften Wirkungen: Es förderte den Aufstieg der Sozialdemokratie, und die hörte zunehmend auf August Bebel und Wilhelm Liebknecht, die Gefolgsleute der Internationalisten Karl Marx und Friedrich Engels in London, und immer weniger auf die Botschaft eines toten "nationalen" Sozialisten: des 1864 im Duell gefallenen Ferdinand Lassalle, mit dem Bismarck sich bei einigen Gesprächen gut verstanden hatte. Bismarcks wichtigste parlamentarische Stütze waren zwischen Ende 1866 und dem Sommer 1878 die Nationalliberalen. In dieser Partei sammelte sich der rechte Flügel des deutschen Liberalismus, der zur Zusammenarbeit mit dem preußischen Ministerpräsidenten und Bundeskanzler des Norddeutschen Bundes bereit war. Die Gründungsakte des Paktes war das "Indemnitätsgesetz", mit dem das preußische Abgeordnetenhaus im September 1866 Bismarck die erbetene Absolution für das budgetlose Regime der Jahre 1862 bis 1866 erteilte. Eine Zusicherung, er werde gegebenenfalls in Zukunft nicht wieder so handeln wie in der Zeit des preußischen Verfassungskonflikts, erhielten die Parlamentarier nicht. In der Verfassung des Norddeutschen Bundes und des Deutschen Reiches lebte ein Stück Absolutismus fort: Die königliche Kommandogewalt blieb der parlamentarischen Kontrolle und der Verantwortung der zivilen Regierung entzogen. Die Nationalliberalen konnten sich mit Bismarck auf Reformen im Rechtssystem und in der Wirtschaftsordnung verständigen. Das erstrebte Übergewicht des Parlaments über die Exekutive erreichten sie nicht. Es wäre falsch, sie rundum zu den Verlierern von 1866 zu zählen. Aber Bismarck blieb in jenem Entscheidungsjahr auch innenpolitisch Sieger. Es hätte auch der Logik der "Revolution von oben" widersprochen, wenn es anders gekommen wäre. Bismarck erfüllte die Einheitsforderung von 1848, die mit der preußischen Staatsräson durchaus in Einklang zu bringen war. Was die andere Forderung von 1848 anging, das Verlangen nach Freiheit, so verwirklichte er davon nur soviel, als sich mit den Interessenten der altpreußischen Führungsschichten, Dynastie, Adel, Militär und hohes Beamtentum, vereinbaren ließ das heißt: viel weniger, als der Liberalismus wollte. Preußen-Deutschland durfte kein parlamentarisches System im westlichen Sinne werden: Nur um diesen Preis war die deutsche Einheit unter Bismarck zu haben. "Ist denn die Einheit nicht selbst ein Stück Freiheit?": Mit dieser rhetorischen Frage tröstete sich und seine Anhänger im Dezember 1866 ein nationalliberaler Kandidat für den Norddeutschen Reichstag, der ehemalige Achtundvierziger Ludwig Bamberger. Zu jener Zeit war die nationale Parole noch immer ein Schlachtruf des liberalen Bürgertums im Kampf gegen die Zersplitterung Deutschlands und ihren Nutznießer, den landsässigen Adel. Bald nach der Reichsgründung von 1871 wandelte sich die Bedeutung des Begriffs "national". Während des "Kulturkampfs" der siebziger Jahre sprachen die Liberalen mit Bismarck den romtreuen deutschen Katholiken die nationale Gesinnung ab. Dem Angriff auf die "schwarzen Reichsfeinde" folgte der Kampf gegen die "roten": 1878 stimmten die Nationalliberalen, von Bismarck hart bedrängt, einem Ausnahmegesetz gegen die "gemeingefährlichen Bestrebungen der Sozialdemokratie zu, das rechtsstaatlichen Prinzipien hohn sprach. Dann kamen die Liberalen selbst an die Reihe. Im Zeichen einer Kampagne für den "Schutz der nationalen Arbeit" sahen sie sich dem Vorwurf ausgesetzt, durch Festhalten am Freihandel die Interessen Deutschlands zu schädigen. Spätestens seit dem Sozialistengesetz von 1878 und der Einführung von Schutzzöllen für Getreide und Eisen im Sommer 1879 hieß "national" sein nicht mehr liberal und antifeudal, sondern in erster Linie anti-international und sehr häufig auch bereits antisemitisch sein. Der Bruch mit den "Manchesterliberalen", den Bismarck Ende der siebziger Jahre vollzog, verhalf dem Reichskanzler zu einer neuen Karriere: als Sozialreformer. Es bedurfte der Kampfansage an die Gegner von Staatseingriffen in die Wirtschaft, um jene Gesetze über die Krankenversicherung von 1883, die Unfallversicherung von 1884 und die Alters- und Invalidenversicherung von 1889 über die parlamentarische Bühne zu bringen, die Deutschland zum Pionierland der modernen Sozialversicherung machten. Es verschlug nichts, daß Bismarck die Arbeiter auf patriarchalische Weise bevormunden und von der Sozialdemokratie weglokken wollte. Er selbst hat in einer Randglosse einmal bemerkt: "Motiv ändert nichts an Wirkung!" Die Wirkung der Sozialversicherungsgesetze war fortschrittlich, und es war vor allem Bismarcks Verdienst, daß diese Wirkung eintrat. Der Reichskanzler war vom schließlichen Erfolg seines Vorhabens überzeugt. "Der Staatssozialismus paukt sich durch", äußerte er im Januar 1881. "Jeder, der diesen Gedanken wieder aufnimmt, wird ans Ruder kommen." Soziale Sicherheit statt politischer Freiheit: Der Reichsgründer war nicht der letzte deutsche Politiker, der nach dieser Devise handelte. Die Sozialdemokratie zu schwächen oder gar auszuschalten aber gelang Bismarck nicht weder durch die Peitsche des Sozialistengesetzes noch durch das Zuckerbrot der Sozialversicherungsgesetze. Bei den Reichstagswahlen vom Februar 1890 stiegen die roten "Reichsfeinde" zur stärksten Partei auf. Mit dem neuen Reichstag zu regieren, in dem seine Gegner das Übergewicht hatten, war dem fast 75 Jahre alten Kanzler unmöglich. Er dachte wieder einmal an einen Staatsstreich und sogar an die Auflösung des Reiches und seine Neugründung durch die Fürsten. Aber dazu war der junge Kaiser Wilhelm II., der 1888 auf den Thron gelangt war, nicht bereit. Am 20. März 1890 entließ er Bismarck. Deutschland blieb eine schwere Staatskrise, vielleicht ein Bürgerkrieg erspart. Schon während seiner Kanzlerschaft war der Reichsgründer zu einem lebenden Mythos geworden. Nach dem endgültigen Rückzug auf sein Schloß Friedrichsruh bei Hamburg wurde er es noch mehr. Die peinlichen Blößen, die sich Wilhelm II. und seine Paladine gaben, bildeten die dunkle Folie, vor der die Heldengestalt des "Alten im Sachsenwald" um so heller erstrahlte. Als Bismarck am 30. Juli 1898 starb, galt er vielen, wenn nicht den meisten Deutschen fast als unfehlbar. Als Reichsschmied wurde er gefeiert, als Recke aus deutschem Urgestein, als Vollender des Werkes Friedrichs des Großen. Zu den großen Deutschen gehörte er gewiß. Er war der bedeutendste Staatsmann der deutschen Geschichte, ein Politiker, der auch im Triumph maßzuhalten verstand, der im Sommer 1866, im Augenblick des Sieges über Österreich, bereits den Grund für ein Bündnis mit der geschlagenen Großmacht zu legen begann. Er dachte so sehr vom Staat und so wenig von der Nation her, daß es unmöglich ist, ihn einen deutschen Nationalisten zu nennen. Er war zu religiös und zu konservativ, um je zu einem Abenteurer nach der Art Napoleons III. werden zu können. Er war ein Meister des geschriebenen und des gesprochenen Wortes, unübertrefflich im bildhaften Ausdruck und in der Pointe. Aber er war auch ein großer Hasser, und in seinem Haß oft sehr klein. Als sein liberaler Widersacher Eduard Lasker im Januar 1884 bei einem Besuch in den Vereinigten Staaten in New York starb, weigerte sich der Kanzler, die Beileidsbotschaft des amerikanischen Repräsentantenhauses an den Reichstag weiterzuleiten. Seine größte Leistung bleibt die Lösung der deutschen Frage im kleindeutschen Sinn eine Lösung, die hundert Jahre nach Bismarcks Sturz, im Zwei-plus-Vier-Vertrag von 1990, eine späte Bestätigung durch die vier Siegermächte erfahren hat. Zum Verhängnis für die Deutschen wurde Bismarck, weil er sie in der Gewohnheit bestärkte, alles Große von "oben" zu erwarten, also nicht für sich selbst verantwortlich zu sein. Er gewährte ihnen zwar das allgemeine gleiche Männerwahlrecht und damit ein kräftiges Stück Demokratie, aber keine dem Parlament verantwortliche Regierung. Die erhielten sie erst im Gefolge der Niederlage im Ersten Weltkrieg, was sich zur schwersten Vorbelastung der Weimarer Republik auswuchs. Daß Hitler später mit Erfolg an beides appellieren konnte, an den Teilhabeanspruch des Volkes in Gestalt des allgemeinen Wahlrechts und an die massiven Vorbehalte gegenüber der westlichen Demokratie, verdankte er dem folgenreichsten Widerspruch von Bismarcks "Revolution von oben": der frühen Demokratisierung des Wahlrechts und der verspäteten Demokratisierung des Rangsystems. "Bismarck hat der Nation das Rückgrat gebrochen ", schrieb der Historiker Theodor Mommsen am 3. Januar 1902, knapp zwei Jahre vor seinem Tod, an den Nationalökonomen Lujo Brentano. Mommsen, der als liberaler Abgeordneter Bismarck erst bekämpft, dann unterstützt und schließlich wieder bekämpft hatte, zog damit die Summe aus den 28 Jahren, in denen der Mann aus der Altmark der Lenker der preußischen und der deutschen Politik gewesen war. Man kann Bismarcks Größe anerkennen und Mommsen doch recht geben. Hundert Jahre nach Bismarcks Tod ist es an der Zeit, die Widersprüche auszuhalten, von denen der Reichsgründer und sein Werk geprägt waren.
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