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Toni Schönfelder A lifetime of innovation



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Toni Schönfelder
A lifetime of innovation

 
 
Feb 2005  
 
Rußland und Amerika driften auseinander  
 
Beide Regierungen betrachten sich mit wachsendem Argwohn - Zusammenarbeiten wollen sie dennoch  
 
Berlin - Die Beziehungen USA-Rußland werden in den zweiten Amtszeiten von George W. Bush und Wladimir Putin schwieriger werden. Es gibt Entwicklungen in Rußland, die Washington mit größter Sorge erfüllen. Die weltpolitischen Interessen Rußlands und der USA driften auseinander.  
 
 
Rußland hat den Weg der inneren Demokratisierung verlassen und sich praktisch von dem Ziel, mit dem Westen ein gemeinsames Wertesystem aufzubauen, einstweilen verabschiedet. Auf postsowjetischem Raum strebt das wirtschaftlich erstarkte Rußland wieder nach der Dominanz. Ein Anschluß der Ukraine an Rußland, der ohne die orangefarbene Revolution in der Ukraine passiert wäre, hat in den USA Ängste vom russischen Neoimperialismus geweckt. In Rußland sieht man die Lage genau umgekehrt. Die amerikanische Truppenstationierung in Zentralasien, der Ausbau der politischen und militärischen Präsenz der USA im Südkaukasus, die Erwähnung des einzigen russischen Verbündeten, Weißrußland, in der Reihe der "Schurkenstaaten" durch Condoleezza Rice, die offene Sympathie mit tschetschenischen Rebellen oder Terroristen im Westen sowie Ankündigungen amerikanischer Strategen, weitere demokratische Revolutionen und Regimewechsel auf postsowjetischem Raum zu unterstützen, haben in der russischen Herrschaftselite ein Gefühl der feindlichen Einkreisung erzeugt. Putin ist heute davon überzeugt, daß die USA an einem wiedererstarkten Rußland kein Interesse haben.  
 
 
Das Konfliktpotential zwischen den USA und Rußland ist im Vergleich zu den neunziger Jahren angestiegen. Rußlands nukleare Zusammenarbeit mit dem Iran, die kürzliche Belieferung Syriens mit dem modernsten Raketenabwehrsystem, die militärische Aufrüstung Chinas - sind Entwicklungen, die Amerika nervös machen.  
 
 
Nach dem 11. September 2001 hat manch einer das amerikanisch-russische Zusammengehen in der Anti-Terror-Koalition mit der Anti-Hitler-Allianz verglichen. Als Rußland und die Amerikaner gemeinsam die afghanische Nordallianz zum Sturm auf die Bastionen der Taliban und Al-Qaida in Kabul aufrüsteten - während die Europäer und die Nato nur Zaungäste waren -, schienen sich Amerikaner und Russen so nah wie nie zuvor seit dem Zweiten Weltkrieg zu sein. Verabschiedet Rußland sich aus Enttäuschung über die mangelnde westliche Rücksichtnahme auf russische Eigeninteressen von der Kooperation mit dem Westen?  
 
 
Noch sieht es nicht nach einer Eiszeit in den Beziehungen der USA zu Rußland aus. Trotz der genannten Konflikte und trotz der Yukos-Affäre, die amerikanischen Wirtschaftsinteressen in Rußland äußerst geschadet hat, fördert Bush nach wie vor Rußlands Beitritt zur WTO und erwägt keinesfalls den Ausschluß Rußlands aus der G 8 wie von konservativen Kräften in Washington gefordert.  
 
 
Die USA haben auf der Erde weitaus gefährlichere Gegner als ein störrisches, aber berechenbares Rußland. Der Krieg gegen den internationalen Terrorismus geht - nachdem Afghanistan halbwegs befriedet und im Irak eine demokratisch gewählte Regierung eingesetzt wurde - in die nächste Runde. Es gilt nun unter allen Umständen die Entwicklung des Iran, Syriens und Nordkoreas zu Atommächten zu verhindern.  
 
 
Für die Stärkung des Nichtverbreitungsregimes für Massenvernichtungswaffen benötigen die USA die zweitstärkste Atommacht der Welt mehr denn je. Tatsächlich sorgen sich die USA auch um die Kontrolle über das russische Atomwaffenpotential. Geheimdienstberichten zufolge haben islamistische Terroristen ihre Anstrengungen verdoppelt, in den Besitz einer Atombombe zu gelangen.  
 
 
In Bratislava wird Bush Putin voraussichtlich den Aufbau gemeinsamer Kontrollmechanismen vorschlagen. Er wird dies diplomatisch tun müssen, um bei den mißtrauischen Generälen im Kreml nicht den Verdacht zu erwecken, Amerika strebe die atomare Abrüstung Rußlands an.  
 
von Alexander Rahr  
Der Autor ist Rußlandexperte bei der Deutschen Gesellschaft für Auswärtige Politik (DGAP)..  

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